ANB/AGB

ANB – ALLGEMEINE NUTZUNGS­BEDINGUNGEN (Stand 01/2012)
der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f

1. Präambel
Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit betreibt die FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmer“) Online Verzeichnisse für die werbetreibende Wirtschaft bzw. Werbeagenturen.

2. Nutzungsrechte
Die Nutzung von Verzeichnissen, Datenbanken und Produkten ("Produkte") der FirmenABC Marketing GmbH ("FirmenABC") darf ausschließlich nach Akzeptanz und auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedienungen erfolgen. Die Nutzung der Produkte ist bis auf Widerruf kostenfrei und nicht an eine Registrierung gebunden. Für die Schaltung von werblichen Eintragungen gelten gesondert die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der FirmenABC sowie wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich FirmenABC zu. Der Nutzer darf die Informationen ausschließlich zum eigenen nicht gewerblichen Gebrauch abfragen. Der Gebrauch besteht darin, bestimmte Firmen mit den dazugehörigen Informationen (Adresse, Rufnummer, Tiefeninformationen, etc.) aufzufinden. Die Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede andere gewerbliche Verwertung, ist ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FirmenABC. Der Nutzer darf die Produkte oder Teile davon insbesondere nicht für die Erstellung von Verzeichnissen oder Datenbanken jeder Art, dem Betreiben eines Auskunftsservices sowie zu Werbezwecken verwenden. Der Nutzer darf die Produkte nicht übersetzen, bearbeiten, oder in anderer Art und Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte von FirmenABC sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen FirmenABC als Quelle angeben, insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt. Für die in den Produkten enthaltenen Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und Email Adresse) wurde keine Zustimmung zum Erhalt von elektronischen Nachrichten von Dritten eingeholt.

3. Verantwortlichkeit von FirmenABC
FirmenABC überprüft und aktualisiert in regelmäßigen Abständen die Informationen in FirmenABC Produkten, ist aber nicht verpflichtet dazu. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Informationen wird nicht übernommen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. Es wird darauf hingewiesen, dass sich FirmenABC nicht mit dem Inhalt fremder Websites, auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der Website zur Eigen machen. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die FirmenABC verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. FirmenABC macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus. FirmenABC trifft keinerlei Verpflichtung zum Betrieb des Online Services und behält sich das Recht vor, den Zugriff einzelner Nutzer ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder die Nutzung der Online-Services auf der Homepage kostenpflichtig und von einer Registrierung abhängig zu machen. Der Auftragnehmer ist keinesfalls verpflichtet, die Datenbank zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. FirmenABC macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus.

4. Rechte von FirmenABC
FirmenABC ist berechtigt Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. FirmenABC kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. FirmenABC ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

5. Datenschutz + Google Analytics
Bei Verwendung von FirmenABC Online Services durch den Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode,) gespeichert. Weiters ist der Nutzer damit einverstanden, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch FirmenABC auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. FirmenABC verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der FirmenABC Online-Services. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. In Google Analytics verwenden wir auch Daten, die im Zuge von interessensbezogener Werbung durch Google gewonnen wurden, sowie Besucherdaten durch Drittanbieter (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen). Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IPAdresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Google Analytics deaktivieren

6. Datenschutz in Verbindung mit Facebook Social PlugIns
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet.
Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

7. Schlussbestimmungen
Alle Nutzer sind verpflichtet, Gesetze, insbesondere das Datenschutzgesetz, zu beachten und FirmenABC diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Bei den auf FirmenABC Verzeichnissen befindlichen E-Mail-Adressen und/oder Faxnummern darf nicht auf eine Zustimmung des Inhabers der E-Mail Adresse und/oder Faxnummer zum Erhalt von E-Mail Nachrichten oder Faxnachrichten geschlossen werden. Insbesondere ist die bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH geführte Robinsonliste zu beachten. Eine Nutzung von Kontakt und Angebotsvorlagen für Spammingzwecke ist nicht erlaubt. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen FirmenABC und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Repuplik Österreich. Gerichtsstand ist der Sitz der FirmenABC Marketing GmbH. Für alle sich ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg zuständig.

ANB – ALLGEMEINE NUTZUNGS­BEDINGUNGEN für Bewertungen auf FirmenABC.at (Stand 02/2015) – FN 262109f

1. Allgemeines
1.1. Die Bewertungsfunktion auf FirmenABC.at dient zur Informationsbeschaffung und Bewertung von Unternehmen. Der Nutzer bewertet Unternehmen, kann Bewertungseinträge selbst verfassen und Inhalte hochladen.
1.2. Sämtliche Bewertungseinträge, Darstellungen und Inhalte, die auf der Plattform www.firmenabc.at abrufbar sind, unterliegen dem ausschließlichen Verwertungsrecht von FirmenABC. Jeder Nutzer ist berechtigt, die veröffentlichten Informationen abzufragen und deren Inhalt zum eigenen, nicht gewerblichen Gebrauch zu nutzen. Jegliche gewerbliche Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung oder jede andere gewerbliche Verwertung ohne Zustimmung von FirmenABC, insbesondere Vervielfältigung, stellt eine unzulässige Nutzung und u.U. Urheberrechtsverletzung dar.
1.3. FirmenABC erbringt gegenüber dem Nutzer keine Leistung.
1.4. Der Nutzer hat für die Verwendung der Plattform und die Einträge kein Entgelt zu leisten. Die Zurverfügungstellung der Plattform durch FirmenABC erfolgt unentgeltlich.
1.5. Die Verwendung der Internetplattform unterliegt diesen Nutzungsbedingungen. Durch die Verwendung der Plattform, insbesondere durch die Registrierung, erklärt sich der Nutzer ausdrücklich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
1.6. FirmenABC ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen ohne Vorankündigung und Verständigung der Nutzer zu ändern. Dies ist zulässig, da keine Leistungserbringung durch FirmenABC im Sinne einer vertraglichen Leistungsbeziehung oder einen gegenseitigen Vertragsbeziehung erfolgt.
1.7. Eine Haftung oder Zusicherung für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der auf der Plattform auffindbaren Informationen wird nicht übernommen. Dies gilt auch für von Nutzern erstellte Einträge oder hochgeladene Inhalte oder sonstiges durch Dritte geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial.
1.8. Es wird darauf hingewiesen, dass sich FirmenABC nicht mit dem Inhalt fremder Websites, auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder etwaige sonstige Inhalte derartiger Websites zu eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von Websites, die von der Plattform mittels Link erreichbar sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Registrierung und Aufbewahrung der Registrierungsdaten
2.1. Um Bewertungseinträge auf www.firmenabc.at zu erstellen, muss sich der Nutzer registrieren.
2.2. Im Zuge der Registrierung hat der Nutzer insbesondere E-Mail-Adresse, Nutzername, Passwort, Vor- und Nachname und eine postalische Adresse bekannt zu geben.
2.3. Nach Eingabe dieser Daten erhält der Nutzer ein E-Mail, mit dem er die Registrierung bestätigt. Nach Bestätigung erfolgt die Freischaltung des Nutzers und eines etwaigen ersten Bewertungseintrages.
2.4. Die über die Punkt 2.2. hinausgehenden genannten Nutzerdaten können vom Nutzer eingegeben werden, sofern dies von FirmenABC freigeschaltet wird.
2.5. Die eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen.
2.6. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Änderungen der von ihm eingegebenen Daten, insbesondere der unter 2.2. genannten Daten, unverzüglich auf der Plattform selbst zu ändern.
2.7. Der Nutzer haftet für den Schaden, den FirmenABC oder ein Dritter durch die Nutzung der Plattform FirmenABC.at erleidet, z.B. wenn der Nutzer Bewertungseinträge veröffentlicht, die rechtswidrige Inhalte darstellen, und FirmenABC in Anspruch genommen wird.
2.8. Der Nutzer ist verpflichtet, die Registrierungsdaten (Benutzername, Passwort) sorgfältig zu verwahren und ist nicht berechtigt, den an ihn vergebenen Nutzernamen und das Passwort an dritte Personen weiterzugeben.
2.9. Der Nutzer haftet für den Schaden, den FirmenABC oder ein Dritter durch die allfällige Weitergabe von Benutzername und/oder Passwort erleidet, wenn z.B. der Dritte Bewertungseinträge veröffentlicht, die rechtswidrige Inhalte darstellen, und FirmenABC in Anspruch genommen wird.
2.10. FirmenABC haftet nicht für allfällige Schäden, die dem Nutzer durch die unbefugte Verwendung seines Benutzernamens und/oder Passworts durch Dritte entstehen.

3. Bewertungseinträge
3.1. Die Internetplattform www.firmenabc.at bzw. FirmenABC tritt ausschließlich als Hosting-Provider im Sinne des § 16 des österreichischen E-Commerce-Gesetzes auf.
3.2. FirmenABC übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern erstellten Bewertungseinträge oder hochgeladene Inhalte. Es wird auch nicht für Inhalte von Internetseiten gehaftet, die auf www.firmenabc.at von den Nutzern verlinkt werden.
3.3. FirmenABC weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Bewertungseinträgen oder hochgeladenen Inhalten ausschließlich um Inhalte handelt, die von Nutzern erstellt werden. Es handelt sich durchwegs nicht um eigene Inhalte von www.firmenabc.at bzw. FirmenABC. FirmenABC macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen.
3.4. FirmenABC behält sich vor, ihrer Meinung nach unpassende Bewertungseinträge oder unpassende hochgeladene Inhalte, insbesondere solche, die gegen Punkt 4. dieser Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Verständigung des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.
3.5. Für den Fall, dass Dritte Ansprüche in Zusammenhang mit Bewertungseinträgen oder hochgeladenen Inhalten behaupten, z.B. wegen Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Herabsetzungen oder Diffamierungen oder wahrheitswidrigen Behauptungen oder ähnlichem, wird FirmenABC dem Anspruchsteller ohne weitere Nachfrage beim Nutzer die Nutzerdaten bekanntgeben und die IP-Adresse desjenigen, der den Eintrag erstellt oder den Inhalt hochgeladen hat, an den Anspruchsteller weitergeben. Weiters ist FirmenABC in diesem Fall berechtigt, den weiteren Zugang des Nutzers zu sperren, sämtliche Bewertungseinträge dieses Nutzers zu löschen und auch Behörden Auskunft zu erteilen.
3.6. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sich FirmenABC im Falle von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht an ihnen schad- und klaglos halten kann.
3.7. Der Nutzer räumt FirmenABC an den Bewertungseinträgen und/oder von ihnen hochgeladenen Inhalten sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte ein. Der Nutzer erklärt weiters, dass er selbst Urheber der Bewertungseinträge oder hochgeladener Inhalte ist bzw. die Zustimmung des Urhebers zur Veröffentlichung vorliegt, und dass der Eintrag oder der hochgeladene Inhalt nicht wahrheitswidrig ist.

4. Verstöße
4.1. Durch die Verwendung der Internetplattform www.firmenabc.at darf der Nutzer nicht gegen die Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte von Dritten, insbesondere des bewerteten Unternehmens verstoßen. Es ist verboten, urheberrechtlich geschützte Inhalte von anderen Personen oder Plattformen auf www.firmenabc.at einzustellen.
4.2. Es ist weiters verboten, unwahre, beleidigende, anstößige, diskriminierende, rassistische, kreditschädigende oder sonst sittenwidrige Einträge zu posten oder derartige Inhalte hochzuladen, zu verbreiten oder zu verlinken.
4.3. Ein in einem Bewertungseintrag oder hochgeladenem Inhalt vorkommendes Unternehmen ist so eindeutig zu bezeichnen, dass eine Verwechslung mit einem anderen Unternehmen ausgeschlossen ist.
4.4. Mitbewerbern ist es untersagt, sich gegenseitig zu bewerten, sofern negative Äußerungen über Mitbewerber erfolgen, da dies u.U. wettbewerblich bedenkliches Verhalten darstellen kann.

5. Sperre des Accounts und gerichtliche Schritte
5.1. FirmenABC ist berechtigt, den Account eines Nutzers zu sperren, wenn gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird.
5.2. FirmenABC behält sich gerichtliche Schritte vor, sollten Nutzer gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

6. Personenbezogene Daten
6.1. Der Nutzer stimmt ausdrücklich der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, welche bei der Registrierung einzugeben sind, zu. Dies sind insbesondere Name, Vorname, E-Mail-Adresse, postalische Adresse, IP-Adresse, Daten der Plattformnutzung, Seitenaufrufe, Verweildauer und sämtliche andere personenbezogene Daten, die vom Nutzer selbst eingegeben werden oder die im Zuge der Verwendung der Plattform durch den Nutzer erhoben werden.
6.2. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, diese Zustimmung gegenüber www.firmenabc.at bzw. FirmenABC schriftlich zu widerrufen. Er nimmt jedoch zur Kenntnis, dass dies die Sperre des Accounts zur Folge haben kann.
6.3. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erteilt seine Zustimmung, dass seine erfassten Daten gegenüber dritten Personen auf deren Verlangen unter den Voraussetzungen des § 18 Absatz 4 des österreichischen E-Commerce-Gesetzes übermittelt werden (bei Glaubhaftmachung „eines überwiegenden rechtlichen Interesses an der Feststellung der Identität eines Nutzers und eines bestimmten rechtswidrigen Sachverhaltes“).
6.4. Sollte gegen einen Nutzer ein behördliches Verfahren eingeleitet werden, wird FirmenABC die Daten dieses Nutzers an die auskunftsberechtigten Stellen weiterleiten.
6.5. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erteilt seine Zustimmung, dass nach Löschung eines Accounts durch den Nutzer oder FirmenABC die personenbezogenen Daten des Nutzers für unbestimmte Zeit gespeichert bleiben, um Auskunftsverpflichtungen nachkommen zu können.
6.6. Mit der Nutzung der Internetplattform www.firmenabc.at und der Registrierung willigt der Nutzer ein, dass www.firmenabc.at bzw. FirmenABC Cookies verarbeitet. Die Verarbeitung von Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Dienste von www.firmenabc.at zu verbessern und zu optimieren. Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Verarbeitung der Cookies durch www.firmenabc.at bzw. FirmenABC zu dem genannten Zweck.
6.7. Die Verarbeitung von Cookies kann über den jeweiligen Internetbrowser vom Nutzer deaktiviert werden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass durch eine solche Deaktivierung möglicherweise einige Dienste der Internetplattform nicht nutzbar sind.
6.8. Der Nutzer erteilt seine Zustimmung, dass die von ihm eingegebenen Daten automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden. Er erteilt weiters seine Zustimmung, dass diese Daten für Werbe- und Marketingzwecke von FirmenABC verwendet werden, sowie die Zustimmung, Telefonanrufe oder E-Mails zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder von der eingetragenen E-Mail-Adresse elektronisch widerrufen werden.
6.9. Bei Verwendung von www.firmenabc.at durch die Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode) von FirmenABC gespeichert. Weiters erteilt der Nutzer seine Zustimmung, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch FirmenABC auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. FirmenABC verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der Plattform www.firmenabc.at. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die individuelle Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. In Google Analytics verwenden wir auch Daten, die im Zuge von interessensbezogener Werbung durch Google gewonnen wurden sowie Besucherdaten durch Drittanbieter (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen). Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; in diesem Fall kann u.U. der Nutzer nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
6.10. Die Plattform verwendet Social Plugins („Plugins“) von sozialen Netzwerken, insbesondere facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind mit einem Logo des sozialen Netzwerkes, z.B. Facebook-Logo oder einem Zusatz, z.B. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Plattform aufruft, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern des Betreibers des sozialen Netzwerkes auf. Der Inhalt des Plugins wird vom Betreiber des sozialen Netzwerkes direkt an den Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält der Betreiber des sozialen Netzwerkes die Information, dass der Nutzer die entsprechende Seite der Plattform aufgerufen hat. Wenn der Nutzer beim sozialen Netzwerk, z.B. bei Facebook eingeloggt ist, dann kann das soziale Netzwerk den Besuch dem Konto des Nutzers zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button bei Facebook betätigt oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information vom Browser direkt an den Betreiber des sozialen Netzwerkes übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerkes sowie die diesbezüglichen Rechte des Nutzer der Plattform und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen des jeweiligen sozialen Netzwerkes entnommen werden. Der Nutzer kann durch ein Ausloggen aus dem sozialen Netzwerk beim Internetbrowsen verhindern, dass die Betreiber des sozialen Netzwerkes, z.B. Facebook über die Verwendung der Plattform Daten über den einzelnen Nutzer sammeln. Dieses Ausloggen muss vor Aufruf der Plattform www.firmenabc.at erfolgen.

7. Haftungsausschluss
7.1. FirmenABC haftet nicht für technische Störungen, welche die Nutzung der Internetplattform verhindern; eine zeitweilige Unerreichbarkeit der Plattform löst keinerlei Ansprüche des Nutzers aus.
7.2. FirmenABC ist nicht verpflichtet, Inhalte oder Einträge, welche durch Störungen verloren gehen, wiederherzustellen.
7.3. Eine Haftung von FirmenABC für Schäden, die dem Nutzer aus der Einstellung des Dienstes entstehen, ist ausgeschlossen.
7.4. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Internetplattform jederzeit und ohne Angabe von Gründen eingestellt werden kann.
7.5. Da die Leistung von FirmenABC unentgeltlich ist, haftet FirmenABC dem Nutzer nicht für einen durch die Nutzung entstandenen Schaden und ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet.

8. Gerichtsstandsvereinbarung und Rechtswahl
8.1. FirmenABC kann im Zusammenhang mit der Internetplattform www.firmenabc.at und dieser Nutzungsvereinbarung nur am für den Sitz des Unternehmens örtlich und sachlich zuständigen Gericht geklagt werden.
8.2. Es ist österreichisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechtes (Verweisungsnormen) ausschließlich anwendbar.

ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN (Stand 03/2013) der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f

1. Allgemeines
1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) für ihre Auftraggeber Verkaufsförderungs- bzw. Werbekampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und Offlinebereich.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge (auch Gratiseinträge), die zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber zustande kommen.
1.3. Außendienst- oder Redaktionsmitarbeiter haben keine Vollmacht, abweichende Vereinbarungen zu schließen oder wie auch immer geartete zusätzliche Zusagen zu machen.

2. Vertragsabschluss / Laufzeit / Verlängerung
2.1. Mit Unterzeichnung eines hinsichtlich Leistung, Preis pro Jahr und Mindestlaufzeit ausgefüllten Bestellscheins durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande. Die Bestellung ist für den Auftraggeber verbindlich und unwiderruflich.
2.2. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut Bestellschein. Mündliche Nebenabreden sowie Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Bestellschein sowie in diesen AGB sind unzulässig und werden nicht Vertragsbestandteil. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil. Vorbehalte bei Auftragerteilung sind gegenstandslos, mit Ausnahme der von der Auftragnehmerin im Feld „Anmerkungen“ des Bestellscheins beschriebenen Bedingungen. Die Leistungsbestandteile des gebuchten Produktes können den Produktinformationsblättern entnommen werden. Diese sind abrufbar unter www.firmenabc.com.
2.3. Verträge werden grundsätzlich auf eine bestimmte Mindestlaufzeit (2, 4, 6 oder 8 Jahre) abgeschlossen, in welcher eine ordentliche Kündigung nicht zulässig ist. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Jahr, wenn er nicht vor Ablauf per eingeschriebenem Brief gekündigt wird.
2.4. Für die Dauer der Mindestlaufzeit wird die Auftragnehmerin keine Preiserhöhungen durchführen. Für den Fall der Verlängerung des Vertrages wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit des Preises vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2010 (Basisjahr 2010) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für das Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Alle Veränderungsraten sind auf eine Dezimalstelle zu berechnen.

3. Anfechtungsverzicht
Eine Anfechtung des Vertrages insbesondere wegen Irrtums oder aus den Gründen des § 934 ABGB (Verkürzung über die Hälfte) wird ausgeschlossen.

4. Rechnung / Zahlungskonditionen / Terminsverlust
4.1. Die Auftragnehmerin bietet drei Zahlungsformen im Rechnungsjahr an: (1) einmalige Rechnungslegung und einmalige Zahlung, (2) mehrfache Teilrechnungslegung und jeweils einmalige Zahlung oder (3) einmalige Rechnungslegung mit Ratenzahlung. Sofern nichts anderes im Vertrag bestimmt ist, gilt Variante (1) als vereinbart.
4.2. Die erste Rechnung erfolgt bei Onlinestart (Beginn der Leistungserbringung). Weitere Rechnungslegungen erfolgen nach vereinbarter Zahlungsform. Sollte bei Onlinestart die Auftragnehmerin noch nicht alle Leistungen (z.B. Filmreportage, Homepage) erbracht haben oder der Eintrag sonst wie unvollständig sein, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen, sofern diese Umstände nicht in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers, Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen (vgl. Punkt 6.).
4.3. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 10 Tagen ohne Abzüge zu zahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Ratenzahlungsvereinbarungen oder Stundungen müssen schriftlich getroffen werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Forderungen der Auftragnehmerin aufzurechnen. Der Auftraggeber ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
4.4. Für den Fall der nicht vollständigen oder fristgerechten Zahlung von Rechnungen (Variante 1), Teilrechnungen (Variante 2) oder sonstigen Teilzahlungen (z.B. Variante 3) kann die Auftragnehmerin das auf die gesamte Laufzeit entfallende Entgelt fällig stellen (Terminsverlust). Dabei wird im Verzugsfall eine Nachfrist von 14 Tagen unter gleichzeitiger Androhung des Terminsverlustes gesetzt. Die gerichtliche Geltendmachung ersetzt eine Mahnung unter Androhung des Terminsverlustes. Die Auftragnehmerin kann ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung auch nach Entgegennahme von Raten oder sonstigen Teilleistungen nach Eintritt des Terminsverlustes die Gesamtforderung jederzeit (auch gerichtlich) geltend machen, ohne dass der Auftraggeber nochmals gemahnt oder der Terminsverlust erneut ausgesprochen werden muss.
4.5. Liegen die Voraussetzungen für eine Fälligstellung im Sinne von Punkt 4.4. vor, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die eigene Leistungserbringung auszusetzen, bis sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind. Dies gilt auch, wenn der Terminsverlust bereits geltend gemacht wurde. Sollten vor Fälligkeit einer Rechnung bereits berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, darüber hinaus Vorauskasse für ein Vertragsjahr zu verlangen.
4.6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.
4.7. Bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Auftraggebers und Nichteintritt des Masseverwalters wird das gesamte Entgelt bis zum Ende der Mindestlaufzeit als Schadensersatz fällig. Im Vorfeld geleistete Zahlungen werden nicht rückerstattet.

5. Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber / Vertragsstrafe
Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: Bei Vertragsrücktritt vor dem vereinbarten Onlinestart fallen 50 % des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart fällt eine Vertragsstrafe von 100 % an. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den entgangenen Gewinn zu ersetzen.

6. Material / Haftung
6.1. Unter „Material“ werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien, insbesondere die vom Auftraggeber übergebenen Bilder, Texte, Such- und Stichwörter, Links, HTML-, Flash- und Shockwave-Dateien, JavaApplets, Grafiken (jpg, gif, png usw.), zuzüglich der für deren Funktion erforderlichen Informationen verstanden.
6.2. Für die Übergabe des Materials an die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass das Material bis spätestens 15 Arbeitstage vor Beginn der Leistungserbringung durch die Auftraggeberin vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte Schaltung tauglich an die Auftragnehmerin übergeben wird. Im Falle der Nichteinhaltung dieses Termins behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor, lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer des Auftraggebers in das Verzeichnis einzutragen oder einen neuen Schalttermin zu definieren.
6.3. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, das Material zu bearbeiten, zu korrigieren und zu ändern, soweit dies zur Umsetzung erforderlich oder sinnvoll ist. Die Auftragnehmerin ist berechtigt den Aufwand in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber kann um eine Änderung der eingetragenen Daten schriftlich ersuchen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf jederzeitige Löschung seiner Daten, ohne dass dadurch die Zahlungspflicht erlischt.
6.4. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungs-, Veröffentlichungs-, Verwertungs- und Urheberrechte, an den zur Verfügung gestellten Materialien erworben hat bzw. besitzt und frei darüber verfügen kann. Dies gilt auch für Zwecke der in der Filmproduktion abgelichteten Inhalte wie z.B. Personen, Gegenstände, Marken etc. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte der Promotion nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht), gesetzliche und behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber garantiert der Auftragnehmerin weiters, dass durch die Auftragserfüllung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für den Inhalt der Promotion trägt ausschließlich der Auftraggeber. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Der Auftraggeber hat die Auftragnehmerin im Zusammenhang mit allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen schad- und klaglos zu halten.
6.5. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, das Material aufzubewahren. Die Auftragnehmerin haftet nicht für beschädigtes oder verloren gegangenes Material des Auftraggebers.
6.6. Sollte eine technisch fehlerfreie Auftragsabwicklung nicht gewährleistet werden können, ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Material unverzüglich aus der Schaltung zu nehmen. In einem solchen Fall ist ein Nachweis eines Schadens seitens der Auftragnehmerin nicht notwendig.
6.7. Sollte das Material durch die Auftragnehmerin kreativ bearbeitet werden (z.B. Erstellung Corporate Design oder Logo), verbleiben alle eventuell entstehenden Rechte bei der Auftragnehmerin. Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der Aufragnehmerin sowie an wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich der Auftragnehmerin zu. Für eine Filmreportage bei Buchung eines Premium-Eintrages gelten die Nutzungsrechte für den Auftraggeber nur über den gebuchten Leistungszeitraum. Eine Verwendung der Reportage im Rahmen von Firmenverzeichnissen oder vergleichbaren Produkten anderer Anbieter ist nicht zulässig.
6.8. Die Auftragnehmerin haftet nicht für etwaige Leistungen von Kooperationspartnern, z.B. Angaben, die zusätzlich zum Unternehmensprofil im Verzeichnis erscheinen, insbesondere nicht für deren Aktualität und inhaltliche Richtigkeit.

7. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftungsausschluss
7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Promotion unmittelbar nach Onlineschaltung auf eventuelle Mängel zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 3 Werktagen ab Schaltung schriftlich bei der Auftragnehmerin zu reklamieren (Rügepflicht). Erfolgt die Reklamation nicht bzw. nicht fristgerecht, so gilt die Promotion als akzeptiert und es entfallen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers. Im Falle von rechtzeitig berechtigt gerügten Mängeln ist die Auftragnehmerin zur Richtigstellung verpflichtet.
7.2. Die Auftragnehmerin macht keine Zusicherungen über mögliche Platzierungen der Promotion. Ein Ausschluss von Mitbewerbern des Auftraggebers kann nicht vereinbart werden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Promotion auch über den Vertragszeitraum hinaus sowie auf Webseiten Dritter zu veröffentlichen, ohne dies dem Auftraggeber abgelten zu müssen. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die die Auftragnehmerin verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
7.3. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor festzulegen, welche Internet-Browserversionen für den Betrieb und Abruf der Promotion Voraussetzung sind. Es stellt keinen Mangel/Fehler dar, wenn Benutzer nicht den geeigneten Browsertyp bzw. die geeignete Browserversion, inkorrekte Browsereinstellungen oder sogenannte „Werbeblocker“ verwenden.
7.4. Es liegt ferner kein Mangel/Fehler vor, wenn es sich um Fehler außerhalb des Einflussbereiches der Auftragnehmerin handelt, dies sind insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen, Rechnerausfall bei Internet-Providern sowie nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeicher).
7.5. Sollten bei einem Auftrag Mängel oder Fehler auftreten, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Bezahlung eines anderen Auftrages zu verweigern bzw. gegenzurechnen.
7.6. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.

8. Geheimhaltung / Datenschutz / Zustimmungserklärung
8.1. Sofern die Auftragnehmerin Auswertungen mit einem passwortgeschützten Zugang online zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der Auftraggeber, einerseits das Passwort vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben, andererseits die Auftragnehmerin für Schäden, die aufgrund der Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass eine Weitergabe innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers notwendig ist, verpflichtet sich dieser, das von der Auftragnehmerin übermittelte Passwort nur jenen Personen seines Unternehmens zur Verfügung zu stellen, die derselben Geheimhaltungspflicht unterliegen.
8.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er von der Auftragnehmerin im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
8.3. Der Auftraggeber erklärt sich bei Bestellung sowie Vertragserrichtung ausdrücklich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die vom Auftraggeber angegebenen Daten erfasst und für Vertrags- und Marketingzwecke verwendet. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich der Weitergabe dieser Daten an Dritte zu sowie, dass er Informationen (auch zu Marketing- und Werbezwecken) von der Auftragnehmerin elektronisch (insbesondere per E-Mail oder SMS) erhält. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, im Zuge der Suchmaschinenoptimierung Daten des Auftraggebers zu veröffentlichen (insbesondere Kontaktdaten, Fotos, Filme, Geoinformationen). Die Zustimmungserklärungen können jederzeit schriftlich widerrufen werden.

9. Sonstiges
9.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.
9.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
9.4. Für die Verwendung von FirmenABC-Online-Verzeichnissen gelten gesondert die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“ von FirmenABC. Ist die Erstellung einer Homepage Leistungsinhalt, gelten weiters die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“ der FirmenABC Marketing GmbH.

ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN für den Abruf eines amtlichen Firmen­buch­auszuges (Stand 09/2015) der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f

1. Allgemeines
1.1. Die FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) ermöglicht auf ihrer Website www.firmenabc.at („Website“) den kostenpflichtigen Abruf von amtlichen Firmenbuchauszügen der Republik Österreich.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für derartige Abrufe. Die nachfolgenden Punkte 2 bis 9 gelten für Unternehmer und Konsumenten („Auftraggeber) gleichermaßen. Punkt 10 „Bestimmungen für Verbraucher“ und Punkt 11 „Bestimmungen für Unternehmer“. gelten ausschließlich für Auftraggeber, die Konsumenten sind im Sinne des österreichischen KSchG oder einer vergleichbaren Bestimmung, die zwingend auf das gegenständliche Rechtsgeschäft anzuwenden ist bzw. für Auftraggeber auf die dies nicht zutrifft (Unternehmer).

2. Bestellvorgang/ Vertragsabschluss/ Bezahlung
2.1. Der Auftraggeber wählt auf der Website jenen Rechtsträger, von welchem er einen Firmenbuch­auszug erhalten möchte. Mit dem Klick auf den Bestellbutton im mit „Justiz FB“ gekennzeichneten Bereich beginnt der Auftraggeber den Bestellvorgang.
2.2. Der Auftraggeber gelangt daraufhin in den Warenkorb, wo auch der Preis für den jeweiligen Firmenbuchauszug angezeigt wird. Der Auftraggeber hat eine gültige E-Mail Adresse und das Land, von welchem er die Bestellung tätigt, anzugeben, um den Bestellvorgang abschließen zu können. Soweit der Auftraggeber über eine gültige UID verfügt, ist er verpflichtet, diese anzugeben. Der Vertrag kommt zustande durch vollständige Eingabe der erforderlichen Daten und Aktivierung des Buttons „Weiter zur Zahlung“.
2.3. Der Auftraggeber gelangt daraufhin zu einer Maske, in der er die gewünschte Zahlungsmethode wählen und die für die Bezahlung erforderlichen Daten eingeben kann. Mit Aktivierung des Buttons „Bezahlen“ wird die Bestellung abgeschlossen, und dem Auftraggeber werden bei erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorganges der Firmenbuchauszug und eine Rechnung zum Download bereitgestellt.

3. Vertragsgegenstand
3.1. Die Leistung der Auftragnehmerin besteht in der einmaligen Zurverfügungstellung eines zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Firmenbuchauszuges des ausgewählten Rechtsträgers.
3.2. Der Firmenbuchauszug wird in Form einer PDF Datei auf dem Server der Auftragnehmerin zum Download durch den Auftraggeber für die Dauer von 20 Minuten bereitgestellt. Sofern der Beginn des Downloadvorganges nicht aus Gründen scheitert, die in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen, ist der Auftrag von der Auftragnehmerin mit dieser Bereitstellung zum Download erfüllt.
3.3. Mit Beginn des Downloadvorganges ist die Leistungspflicht der Auftragnehmerin jedenfalls erfüllt, sofern der Downloadvorgang abgeschlossen wird oder durch Umstände unterbrochen wird, die nicht in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen. Sie ist insbesondere nicht für eine funktionierende Internetverbindung zwischen ihrem Server und dem Empfangsgerät des Auftraggebers verantwortlich.
3.4. Es besteht kein Anspruch des Auftraggebers auf mehrmalige Zurverfügungstellung des Firmen­buchauszuges. Die Auftragnehmerin empfiehlt diesen sofort herunterzuladen, auf einem Datenträger abzuspeichern und auszudrucken.
3.5. Die im Firmenbuchauszug wiedergegebenen Informationen werden nicht von der Auftragnehmerin erstellt, sondern aktuell über das Bundesrechenzentrum („BRZ“) abgerufen. Eine inhaltliche Richtigkeit kann die Auftragnehmerin daher nicht zusichern. Der Zeitpunkt der Übermittlung der Daten vom BRZ wird von der Auftragnehmerin am zum Abruf bereitgestellten PDF wiedergegeben. Die Auftrag­nehmerin ist ausschließlich dafür verantwortlich, dass die Daten, die vom Auftraggeber vom Server der Auftragnehmerin abgerufen werden, mit den von BRZ übermittelten Daten übereinstimmen.
3.6. Die Auftragnehmerin kann die ständige Verfügbarkeit ihrer Dienstleistung nicht zusichern und weist darauf hin, dass die Dienstleistung zeitweise durch Wartungsarbeiten bei ihr oder BRZ oder durch technische Probleme nicht zur Verfügung stehen kann.

4. Serviceleistungen der Auftragnehmerin
4.1. Die Auftragnehmerin wird dem Auftraggeber das PDF mit dem bestellten Firmenbuchauszug zusätzlich zur Bereitstellung zum Download an die angegebene E­Mail Adresse senden. Für den tatsächlichen Empfang und die Lesbarkeit der übermittelten Daten übernimmt die Auftragnehmerin keine Haftung und Gewähr.
4.2. Das PDF mit dem bestellten Firmenbuchauszug ist im System der Auftragnehmerin in der Regel 5 Arbeitstage ab Bestellung gespeichert. Wenn sich der Auftraggeber in diesem Zeitraum mit der Auf­tragnehmerin in Verbindung setzt, seine Identität nachweisen kann und das Dokument noch verfügbar ist, so wird die Auftragnehmerin ihm das PDF erneut per Mail übermitteln.

5. Rechnungslegung
5.1. Die Auftragnehmerin wird eine Rechnung im PDF Format erstellen und dem Auftraggeber an die angegebene E-Mail Adresse übermitteln.
5.2. Der Auftraggeber stimmt der elektronischen Übermittlung als PDF ausdrücklich zu und nimmt zur Kenntnis, dass die Übermittlung ohne elektronische Signatur erfolgt.

6. Datenverwendung
6.1. Die übermittelten Firmenbuchauszüge sowie die darin enthaltenen Daten dürfen ausschließlich zu privaten oder zu internen betrieblichen Zwecken verwendet werden und nur im Einklang mit allen anwendbaren Gesetzen nutzen und verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung aller Bestimmungen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrechte, des Telekommunikationsgesetzes, des Mediengesetzes und strafrechtlicher Bestimmungen. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Inhalte der Firmenbuchauszüge ausschließlich für die gesetzliche bzw im Verordnungsweg vorgesehene Möglichkeit der Einsichtnahme/Abfrage zu verwenden. Die Vervielfältigung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht zulässig.
6.2. Dem Auftraggeber ist es weiters nicht gestattet, selbst oder durch Dritte Datensammlungen über Firmenbuchsauzüge anzulegen und/oder diese Daten im Internet oder anderswo entgeltlich oder unentgeltlich anzubieten. Die gewerbliche Nutzung, insbesondere der Weiterverkauf, die Adressenverwertung oder die Verwendung zur Erteilung von Auskünften sowie jegliche sonstige kommerzielle Nutzung sind somit unzulässig.
6.3. Möchte der Auftraggeber die Abfrageergebnisse (Firmenbuchauszüge) – in welcher Weise auch immer – weiterverwenden, hat er vorab eine entsprechende Genehmigung vom Inhaber der Datenbank (bspw. Republik Österreich) einzuholen.
6.4. Der Auftraggeber hat die Auftragnehmerin für alle von ihm zu verantwortenden Verletzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Verhaltensgebote schad- und klaglos zu halten.

7. Haftung und Gewährleistung
7.1. Die Auftragnehmerin leistet für die oben definierte Leistung Gewähr gemäß §§ 922 ff ABGB. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten des Firmenbuchs kann jedoch keine Haftung und Gewähr von der Auftraggeberin übernommen werden.
7.2. Ebenso übernimmt die Auftragnehmerin für den tatsächlichen Empfang und die Lesbarkeit der übermittelten Daten gemäß Punkt 4 keine Haftung und Gewähr.
7.3. Der Auftraggeber haftet der Auftragnehmerin für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben und wird die Auftragnehmerin für Schäden, die aus unvollständigen oder unrichtigen Angaben resultieren, vollständig schad- und klaglos halten.

8. Verwendung der Daten des Auftraggebers / Zustimmungserklärung
8.1. Die Daten des Auftraggebers werden im Rahmen der Auftragsabwicklung zur Erfüllung des Vertrages gespeichert und verwendet.
8.2. Darüberhinaus ist FIRMEN ABC berechtigt, dem Auftraggeber Werbung per Email, Telefax, SMS oder über soziale Medien zu senden oder telefonisch zu Werbezwecken zu kontaktieren. Diese Zustimmung kann jederzeit telefonisch oder per Email: office@firmenabc.at widerrufen werden.

9. Sonstiges
9.1. Auf Vertragsabschlüsse ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internatio­nalen Verweisnormen sowie des UN Kaufrechtes anzuwenden.
9.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
9.3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder unanwendbar sein so berührt dies die Wirksam­keit oder Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

10. Bestimmungen für Verbraucher
Es handelt sich gegenständlich um einen Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten. Der Verbraucher stimmt einer Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zu und nimmt zur Kenntnis, dass er dadurch das ihm zustehende Rücktrittsrecht verliert.

11. Bestimmungen für Unternehmer
11.1. Die Auftragnehmerin haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden.
11.2. Die Auftragnehmerin haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Schadenszufügung.
11.3. Der Auftraggeber hat den Beweis anzutreten, dass die Auftragnehmerin einen allenfalls entstan­den Schaden schuldhaft zu vertreten hat.
11.4. Der Auftraggeber hat den Beweis anzutreten, dass die Auftragnehmerin grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
11.5. Allfällige Schadenersatzanspruche sind bei sonstiger Verjährung binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.
11.6. Für etwaige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in 5020 Salzburg ausschließlich zuständig.

ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage (Stand 03/2013) der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f

1. Anwendungsbereich
1.1. Der Auftraggeber hat mit der FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) einen Vertrag über die Bereitstellung eines Firmeneintrages geschlossen („FE-Vertrag“). Beinhaltet dieser FE-Vertrag Leistungen über die Erstellung und den Betrieb einer Homepage, so gelten für die Erstellung und den Betrieb dieser Homepage des Auftraggebers die nachfolgenden Regelungen.
1.2. Neben diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“ gelten jedenfalls die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Auftragnehmerin. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht.

2. Leistungserbringung
2.1. Der Auftraggeber erhält von der Auftragnehmerin ein Formular („Fragenkatalog“) zur Erstellung seiner Homepage betreffend der möglichen Inhalte der Homepage. Erhält er dieses nicht, kann es unter produktion@firmenabc.at angefordert werden. Sobald die Auftragnehmerin dieses Formular und sämtliche sonst für die Erstellung und den Betrieb der Homepage notwendigen Unterlagen und Daten erhält, kann mit der Erstellung der Homepage begonnen werden. Für die rechtzeitige Zurverfügungstellung ist der Auftraggeber verantwortlich.
2.2. Die Homepage ist, sofern vereinbart, Leistungsbestandteil des FE-Vertrages. Leistungen betreffend die Homepage werden nur während der Laufzeit des FE-Vertrages erbracht. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Leistung zu verweigern und/oder bereits erbrachte Leistungen, z.B. Onlinestellung der Homepage, zu suspendieren, sobald und solange der Auftraggeber sich mit einer fälligen Zahlung für den Firmeneintrag in Verzug befindet.

3. Gestaltung der Homepage
3.1. Die Auftragnehmerin erstellt für den Auftraggeber eine Homepage gemäß Leistungsübersicht, die bei Abschluss des FE-Vertrages übergeben wird und zudem im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen werden kann.
3.2. Nach Fertigstellung der Homepage sendet die Auftragnehmerin dem Auftraggeber einen Link zu, über den der Auftraggeber sich die noch nicht freigeschaltete Homepage ansehen kann. Der Auftraggeber hat die Homepage auf inhaltliche Richtigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen (insbesondere Impressum, Veröffentlichungsverpflichtungen oder Standesregeln) zu prüfen und der Auftragnehmerin innerhalb von 5 Werktagen in Textform etwaige Korrekturwünsche oder notwendige Änderungen mitzuteilen. Inhaltliche Änderungen, bei denen es sich nicht um Mängel handelt, kann der Auftraggeber vor Freischaltung nur einmal verlangen. Liegt ein Änderungsverlangen vor, setzt die Auftragnehmerin dieses nach Möglichkeit in angemessener Frist um und sendet dem Auftraggeber erneut einen Link zur Überprüfung der geänderten Homepage zu.
3.3. Hat der Auftraggeber die Homepage freigegeben, schaltet die Auftragnehmerin die Homepage frei. Die Homepage gilt auch ohne ausdrückliche Freigabeerklärung als freigegeben, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Zusendung des Links eine Änderung verlangt hat.
3.4. Verfügt der Auftraggeber über keine eigene Domain, bietet die Auftragnehmerin an, dem Auftraggeber eine Domain zur Verfügung zu stellen. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Gewähr dafür, dass bestimmte vom Auftraggeber gewünschte Domains zugeteilt werden können und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Auftraggeber prüft selbst, ob die gewünschte Domain in Rechte Dritter eingreift. Die Domain wird auf die Auftragnehmerin registriert. Eine Übertragung der Domain auf den Auftraggeber ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin möglich. Die Auftragnehmerin kann die Freigabe und/oder Übertragung der Domain insbesondere verweigern, solange der Auftraggeber Verpflichtungen aus dem FE-Vertrag nicht vollständig erfüllt hat oder solange der FE-Vertrag aufrecht ist. Die Auswahl einer geeigneten Domain liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.

4. Betrieb und Wartung der Homepage
4.1. Für die Dauer des Vertrages hält die Auftragnehmerin die Homepage auf ihren Servern zum Abruf bereit (Hosting) und stellt den Betrieb der Homepage gemäß den nachfolgenden Vereinbarungen sicher.
4.2. Der Auftraggeber kann nach Freischaltung jederzeit Änderungen der Inhalte seiner Homepage verlangen, maximal jedoch 12 Mal pro Vertragsjahr. Darüber hinausgehende Änderungsverlangen können kostenpflichtig beauftragt werden.

5. Leistungen des Auftraggebers
5.1. Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin die zur Erstellung der Website sowie die für jede gewünschte Änderung erforderlichen Inhalte, insbesondere Fotodateien, Videos oder Texte in einem vorab vereinbarten Format zur Verfügung. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Homepage verfolgten Zweck zu erreichen, oder ob die Inhalte in Rechte Dritter eingreifen. Der Auftragnehmerin bleibt es jedoch vorbehalten, erkennbar rechtswidrige Inhalte zurückzuweisen.
5.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf seiner Internetseite Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe der gesetzlich geforderten Angaben (Impressum) zu kennzeichnen. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, und hält die Auftragnehmerin diesbezüglich schad- und klaglos.
5.3. Verfügt der Auftraggeber über eine Domain, unter der die Homepage freigeschaltet werden soll, so hat er alle Erklärungen abzugeben, die erforderlich sind, um die Domain für die Homepage nutzen zu können.
5.4. Solange der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten (vgl. Punkte 2.1., 3.2. und 3.4.) nicht nachkommt, kann die Auftragnehmerin die Erstellung der Homepage verweigern. Liefert der Auftraggeber keine Inhalte, so bleibt es der Auftragnehmerin vorbehalten, stattdessen die Daten aus dem Firmeneintrag auf die Homepage einzustellen.

6. Nutzungsrechte
6.1. Die Auftragnehmerin räumt dem Auftraggeber für die Dauer des FE-Vertrages ein einfaches Recht ein, die von der Auftragnehmerin für den Auftraggeber erstellte Homepage zweckgemäß zu nutzen.
6.2. Alle Rechte an vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalten verbleiben bei diesem.

7. Vergütung
7.1. Die Erstellung und die Onlinestellung der Homepage ist mit der Bezahlung der Vergütung für den Firmeneintrag abgegolten.
7.2. Befindet sich der Auftraggeber mit Zahlungen für den Firmeneintrag in Verzug, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Homepage bis zur vollständigen Zahlung abzuschalten oder den Zugang zu dieser zu sperren.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Die Auftragnehmerin leistet dafür Gewähr, dass die erstellte Homepage vertragsgemäß erstellt ist.
8.2. Die Auftragnehmerin programmiert die Homepage so, dass sie von Suchmaschinen ausgelesen und indexiert werden kann. Die Auftragnehmerin übernimmt jedoch insbesondere keine Gewährleistung für ein bestimmtes Ranking der Homepage, da das Ranking von vielen Faktoren abhängig ist, die die Auftragnehmerin nicht beeinflussen kann.
8.3. Die Auftragnehmerin gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Auftragnehmerin liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die Auftragnehmerin kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
8.4. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.

9. Rechte Dritter
9.1. Die Auftragnehmerin steht dafür ein, dass durch die Verwendung und den Betrieb der von ihr erstellten Homepage keine Rechte Dritter verletzt werden, soweit dies nicht durch Inhalte, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, oder Verletzung von Verpflichtungen zu Angaben auf der Homepage (z.B. Impressum) erfolgt. Soweit die Auftragnehmerin für die Erstellung der Homepage von Dritten entwickelte Basistechnologie oder Software benutzt, sichert die Auftragnehmerin zu, über die dafür erforderlichen Rechte zu verfügen und zur Einräumung der in Punkt 6. genannten Rechte berechtigt zu sein.
9.2. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat, oder Angaben auf der Homepage, die auf Angaben des Auftraggebers beruhen (z.B. Impressum). Die Auftragnehmerin haftet ebenfalls nicht für die Verletzung von Rechten durch die vom Auftraggeber genutzte Domain. Wird die Auftragnehmerin wegen der Verletzung von Rechten durch Inhalte oder Angaben auf der Hompage oder das Fehlen von Angaben oder durch eine Domain von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei und hält die Auftragnehmerin schad- und klaglos. Die Auftragnehmerin ist in solchen Fällen berechtigt, die Homepage des Auftraggebers bis zur Klärung der Angelegenheit nach eigenem Ermessen abzuschalten oder den Zugang zu sperren.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2. Bei Ende oder Unterbrechung der Leistungserbringung ist die Auftragnehmerin berechtigt, die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellte Homepage abzuschalten bzw. die zur Verfügung gestellte Domain anderweitig zu nutzen.
10.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
10.4. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.


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